Fortschreitender Widerstand

Es ist der fortschreitende Widerstand gegen den Fortschritt
der uns voranbringt.
(Andreas Renner)

Executive Oversight of Intelligence

The National Security Council (NSC) was established by the National Security Act of 1947 to advise the President with respect to the integration of domestic, foreign, and military policies relating to national security. The NSC is the highest Executive Branch entity providing review of, guidance for, and direction to the conduct of all national foreign intelligence and counterintelligence activities. The statutory members of the NSC are the President, the Vice President, the Secretary of State, and the Secretary of Defense. The Director of Central Intelligence and the Chairman of the Joint Chiefs of Staff participate as advisors.

Noam Chomsky

Ein Intellektueller zu sein, ist eine Berufung für jedermann: es bedeutet, den eigenen Verstand zu gebrauchen, um Angelegenheiten voranzubringen, die für die Menschheit wichtig sind. Einige Leute sind privilegiert, mächtig und gewöhnlich konformistisch genug, um ihren Weg in die Öffentlichkeit zu nehmen. Das macht sie keineswegs intellektueller als einen Taxifahrer, der zufällig über die gleichen Dinge nachdenkt und das möglicherweise klüger und weniger oberflächlich als sie. Denn das ist eine Frage der Macht.“

Noam Chomsky, 2002 (engl.)

… die Bürger demokratischer Gesellschaften sollten Kurse für geistige Selbstverteidigung besuchen, um sich gegen Manipulation und Kontrolle wehren zu können…

Noam Chomsky, in: Media Control, 2003


"People are dangerous. If they're able to involve themselves in issues that matter, they may change the distribution of power, to the detriment of those who are rich and privileged."

Noam Chomsky

Eines Anarchisten FAQ
It's the Oil, stupid!
The Department of Defense

Gesetz über die Weiterverbreitung von Informationen öffentlicher Stellen

Der Grundidee der Richtlinie 2003/98/EG der Europäischen Gemeinschaft wurde ja auf bundesdeutscher Ebene Rechnung getragen. Wie auch schon zuvor in einigen Bundesländern. Wenn dort nicht der Widerstand, ohne äußeren Zwang an sich selbstverständliche Sachverhalte zu allgemeinem Recht zu machen, in vielem gerade am Widerspruch der 'fortschrittlich konservativen' Kreise nicht nur gescheitert sondern gar tatsächlich bekämpft und verhindert worden wäre.
Denn wisse : Fortschreiten bedeutet in manch einer Semantik Rückschreiten. Nicht Rückschreiten Widerstand gegen den Fortschritt.
Dennoch kam es doch. Denn es musste.
Ungeliebt von jenen, denen keine andere Wahl bliebt kam es. Wie ein ungeliebtes Kind; und so wurden ihm auch einige Schwierigkeiten mit auf den Weg gegeben.
So meint denn auch das BMWI: Öffentliche Stellen sind die größten Informationsproduzenten in Europa, ihre Informationsbestände bergen ein bedeutendes Wirtschaftspotential. Der wirtschaftliche Wert dieser Informationen in der EU wird auf 68 Milliarden Euro geschätzt. Allein für den Bereich der Geodaten in Deutschland werden nach einer Studie des BMWi bis zum Jahr 2008 ein Wertschöpfungspotential von 2 Milliarden Euro sowie 14.000 neue Arbeitsplätze angenommen. Für die wirtschaftliche Entwicklung neuer Dienste in der Informationsgesellschaft spielen die bei öffentlichen Stellen vorhandenen Informationen also eine wichtige Rolle.
Die geäußerte Verlautbarung ist aufmerksam durchzulesen !
Denn, dem Formalen muss Rechnung getragen werden, heißt es dann auch weiter:
Es regelt nicht den Zugang zu Informationen im Sinne der Informationsfreiheit, sondern baut vielmehr auf den bestehenden Regelungen (z.B. Informationsfreiheits- und Umweltinformationsgesetze des Bundes und der Länder) auf. Bei der im IWG geregelten "Weiterverwendung" geht es um die Nutzung von Informationen öffentlicher Stellen, die über die Erfüllung öffentlicher Aufgaben hinausgeht und in der Regel auf die Erzielung von Entgelt gerichtet ist. Erfasst ist damit insbesondere die Erstellung neuer Informationsprodukte und -dienste.

Alles klar ?!
Klein Anton, der nicht im allgemeinen Ich muss reden was alle reden Strudel steckt erkennt das so:
Also, die (die öffentlichen Stellen; A.d.A.) haben Informationen, die sie von und über die haben für die sie eigentlich da sein sollen (Bürger; A.d.A.) und die sie für diese verwalten dürfen. Die sollten sie an diese ja zurückgeben, das wollen die aber nicht. Jetzt müssen sie es und sie sagen einfach, dass sie sie ja irgendwem geben, der sie ja dann weitergeben kann. An die zurück denen sie gehören. Und die sie garnicht freiwillig hergegeben haben... und natürlich dafür bezahlen müssen.
Und überhaupt ! Verstehen die Erachsenen sich eigentlich selbst ?